Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten.
Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.

Detailseite

Sie sind hier: Startseite / …für Neugierige / Neues / Neuigkeiten / Detailseite

Mittwoch, 22. September 2021

Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderats am 15.09.2021

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 15.09.2021 werden folgende Ergebnisse mitgeteilt:

Bürgerfragen

Es wurden keine Bürgerfragen vorgetragen.

Vergabe Friedhofsdienstleistungen zur Grabstellenbearbeitung; Beratung und Beschlussfassung

Bürgermeister Frank Scholz erläuterte den Ratsmitgliedern, dass bisher ein Bestattungsunternehmer die Grabstellenbearbeitung in allen fünf Ortsteilen ausgeführt hat, der seinerseits die Aufgaben einem Subunternehmer übertragen hatte. Nachdem der Vertrag hierzu auslief, wurde die Neuvergabe der Leistungen notwendig. Es handelt sich um eine Dienstleistung, die unter besonderen Rahmenbedingungen mit einem hohen Maß an Flexibilität zu erbringen ist. Fünf Firmen wurden zu einer Angebotsabgabe aufgefordert. Ledlich ein Angebot der Firma, welche die Grabstellenbearbeitung in der Vergangenheit als Subunternehmer ausführte, ging bei der Gemeindeverwaltung ein.

Das Gremium erteilte dem erfahrenen Anbieter den Zuschlag für die Grabstellenbearbeitung und ermächtigte die Gemeindeverwaltung, den Werkvertrag abzuschließen.

Vergabe Tiefbauarbeiten Friedhof Irslingen; Beratung und Beschlussfassung

Bürgermeister Frank Scholz berichtete über das Ergebnis der Ausschreibung für die Wegesanierung am Friedhof in Irslingen. Die eingereichten Angebotspreise überschreiten die zuvor einkalkulierten und für die Finanzierung außerplanmäßig bereitgestellten Mittel erheblich. Die Ratsmitglieder wurden im Vorfeld der Gemeinderatssitzung bereits schriftlich in Kenntnis gesetzt.

Bürgermeister Frank Scholz erläuterte, dass die Ausschreibung aufgehoben und im kommenden Jahr neu vorgenommen werden könnte. Alternativ dazu könnte der Bie-terin mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot der Zuschlag mit der Maßgabe erteilt werden, die Leistung im kommenden Haushaltsjahr 2022 zu erbringen. Ein günstigeres Ausschreibungsergebnis wäre 2022 kaum zu erwarten. Bei Zuschlagserteilung würden die Tiefbauarbeiten im Vorgriff auf die Haushaltsplanung 2022 fest eingeplant.

Der Gemeinderat erteilte nach abschließender Beratung den Zuschlag für das wirt-schaftlich günstigste Angebot. Die Wegesanierung soll im kommenden Jahr ausgeführt werden.

Verschiedenes und Bekanntgaben

Bausachen

Vor Beginn der Gemeinderatssitzung fand eine Sitzung des Bauausschusses statt.

Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über die Ergebnisse.

Der Bauausschuss erteilte das baurechtliche Einvernehmen für folgende Bauvorhaben, teilweise verbunden mit notwendigen Befreiungen:

  • Abbruch der bestehenden Garage, Neubau einer Doppelgarage sowie Erweiterung des Gebäudes und des Dachvorsprungs an der Nord-West-Seite; Bernburgstraße, Dietingen
  • Wohnhausneubau mit Doppelgarage; Furtenweg, Böhringen
  • Errichtung eines Carports, Tannstraße, Irslingen

Der Bauantrag zur Errichtung von drei Wohnmobilstellplätzen im Gewann Emerland im Ortsteil Dietingen erhielt kein baurechtliches Einvernehmen. Der Bauausschuss verwies außerdem den Antrag zur Errichtung einer Sichtschutzmauer im Ulmenring im Ortsteil Dietingen zur Vorberatung an den Ortschaftsrat Dietingen. Der kurzfristig zur Beratung gestellte Bauantrag zur Errichtung eines Fertiggebäudes als Jugendtreff in der Waidbachstraße im Ortsteil Irslingen wurde zurückgestellt, damit sich der Ortschaftsrat Irslingen und der Gemeinderat zunächst mit dem Vorhaben befassen können.

Bundestagswahl am 26.09.2021

Bürgermeister Scholz berichtete, dass eine große Anzahl an Briefwählern zu verzeichnen ist. Die Vorbereitungen für den Wahltag stehen weiterhin im Blickpunkt. Die Wahlvorstände werden in Kürze im Rahmen einer Schulung auf den Wahltag vorbereitet. Das Team des Bürgerbüros war in den vergangenen Wochen besonders gefordert, da in den Sommerferien neben dem üblichen Arbeitsumfang nicht nur vermehrt Ausweisanträge zu bearbeiten waren, sondern es auch galt, die vielen Briefwahlanträge zu bewältigen. Das zusätzliche Arbeitsaufkommen dauert unvermindert an. Der Bürgermeister sprach den Bediensteten Dank und Anerkennung aus.

Schachtreinigungen

Bürgermeister Scholz informierte die Ratsmitglieder, dass in den Monaten September/ Oktober turnusgemäß die Leerung der Schächte ansteht. Aufgrund von Personalengpässen beim Gemeindebauhof wurde eine Fachfirma mit der Leerung der Schächte in allen Ortsteilen testweise beauftragt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, so dass auch in Zukunft die Beauftragung möglich erscheint. Die Mitglieder des Gemeinderats begrüßten ausdrücklich die Vergabe der Arbeiten.

Nächster Termin Gemeinderatssitzung

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am 13.10.2021 im Rat- und Bürgerhaus in Rotenzimmern statt.

Ihre Gemeindeverwaltung