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Sonntag, 21. März 2021

Änderungen der Corona-Verordnung ab 22.03.2021 in Kraft

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 19.03.2021 einzelne Änderungen der Coroa-Verordnung (CoranaVO) beschlossen, die ab 22.03.202 gelten werden.

Die Änderungen betreffen mehreren redaktionellen Anpassungen folgende Regelungen:

  • § 1b Abs. 1 Satz 1:

Klarstellung, dass die Untersagung von sonstigen Veranstaltungen unabhängig von ihrer Teilnehmerzahl gilt. Die von der Untersagung ausgenommenen Veranstaltungen wurden teilweise spezifiziert (Nr. 5, 9, 10) und um Nachhilfeunterricht für Gruppen von bis zu fünf Schülerinnen und Schülern erweitert (Nr. 11).

  • § 1c Abs. 1:

Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen Unterricht anbieten (Nr. 5).
Der Betrieb von Autokinos, Autokonzerten und Autotheatern ist zulässig (Nr. 11).
Im Rahmen des zulässigen Betriebs von Sportanlagen und Sportstätten ist nur noch die Nutzung von Umkleiden, Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen zur Vermeidung von Kontakten untersagt. Die Nutzungsuntersagung von sanitären Anlagen ist entfallen. Außerdem erfolgte die Klarstellung, dass auf weitläufigen Außenanlagen mehrere Gruppen nach Maßgabe von § 9 Abs. 1 den Sport ausüben können, wenn ein Kontakt zwischen den jeweiligen Gruppen ausgeschlossen ist.

  • § 1e:

wurde wegen Zeitablauf aufgehoben.

  • § 1f Abs. 3:

Der Unterricht für die Klassen 5 und 6 sowie SBBZ kann im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht stattfinden um das Abstandsgebot zu wahren.  

  • § 1g Abs. 2:

Klarstellung, dass bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften eine Datenverarbeitung durchzuführen ist.

  • § 1i in Verbindung mit § 3:

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske wird auf Grundschulen und weiterführenden Schulen (§ 3 Abs. 1 Nr. 10) für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte erweitert. Die Ausnahme für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren entfällt.

Maskenpflicht für Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten, Schulkindergärten – außer im ausschließlichen Kontakt mit den Kindern. Die Einrichtungen können weitergehende Regelungen beschließen. (§ 3 Abs. 1 Nr. 11 i.V.m. § 3 Abs. 2 Nr. 10). Eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Besucher von Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos (§ 3 Abs. 1 Nr. 4).

  • § 14 Abs. 1 Nr. 6:

In der Physio- und Ergotherapie, Logopädie und Podologie sowie medizinische Fußpflege ist kein Schnelltest mehr erforderlich, wenn bei der Behandlung keine Maske getragen werden kann.

Die Landesregierung hat entschieden, den in der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März 2021 beschlossene 4. Öffnungsschritt  zunächst zurückzustellen. Die notwendigen rückläufigen bzw. stabilen Inzidenzen, die für weitere Lockerungen der Regelungen ab 22. März 2021 notwendig gewesen wären, sind derzeit nicht in Sicht.

Die Verordnung tritt am Montag, 22. März 2021, in Kraft.

Eine Zusammenfassung über die aktuellen Änderungen können unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ abgerufen werden.

Hier finden Sie auch die aktualisierten Corona-Regeln auf einen Blick und Übersicht der offenen und geschlossenen Einrichtungen und Aktivitäten sowie Erklärungen zur Corona-Verordnung in leichter Sprache.

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