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Dienstag, 04. Juni 2019

Nachlese zur Kommunalwahl

Im Nachgang zur Kommunalwahl am 26. Mai sind an die Gemeindeverwaltung verschiedene Fragestellungen aus der Bürgerschaft herangetragen worden, über die wir hier gerne informieren möchten.

Relativ oft wurde gefragt, wie Ausgleichssitze im Gemeinderat zustandekommen. Dazu ist darauf hinzuweisen, dass bei der vergangenen Gemeinderatswahl insgesamt fünf Wahlvorschläge dem Wähler vorlagen. Erringt nun ein Wahlvorschlag im Verhältnis zu anderen Listen mit relativ wenigen Stimmen einen oder mehrere Sitze, so werden unter den verschiedenen Wahlvor-schlägen so lange Ausgleichssitze den Wahlvorschlägen mit größeren Stimmenzahlen zugeordnet, bis das Verhältnis von Stimmen und Sitzen unter den verschiedenen Wahlvorschlägen ausgeglichen ist.

Bedauerlich sind im Übrigen die vielen ungültigen Stimmzettel oder Stimmen bei der diesjährigen Gemeinderatswahl. Dies war auf das komplizierte Wahlsystem zurück-zuführen, aufgrund dessen die Wählerinnen und Wähler leider relativ oft zu viele Bewerber im einzelnen Ortsteil (auf verschiedenen Wahlvorschlägen) berücksichtigten oder zu viele Stimmen auf verschiedenen Wahlvorschlägen eintrugen. Hier kann nur an jeden einzelnen Wähler appelliert werden, die Hinweise zu den einzelnen Wahlen auf den Merkblättern und den Stimmzetteln genau zu lesen und ganz genau zu beachten. Eine durchaus wünschenswerte Vereinfachung des Wahlrechtes ist leider nicht zu erwarten.

Weiterhin wurde vereinzelt gefragt, weshalb es diesmal in verschiedenen Wahllokalen doch größere Wartezeiten für die Stimmabgabe gab bzw. ob nicht weitere Wahlkabinen hätten aufgestellt werden können. Der Grund für die Wartezeiten in den Wahllokalen lag nach den Beobachtungen der Wahlvorstände und der Gemeindeverwaltung insbesondere darin, dass viele Wählerinnen und Wähler relativ viel Zeit benötigten, um die Stimmzettel in die amtlichen Stimmzettelumschläge zu verpacken. Die Formate der Stimmzettel waren im Verhältnis zu den amtlich vorgeschriebenen Stimmzettelumschlägen ungünstig. Hinzu kam, dass für die Europawahl ein extrem großer Stimmzettel auch ohne Stimmzettelumschlag dazu führte, dass viel Zeit für die Betrachtung und das Zurückfalten benötigt wurde. Einzelne Wähler benötigten sogar über 10 Minuten in der Wahlkabine für diese Vorgänge. Weitere Wahlkabinen aufzustellen war aber vor allem deshalb nicht möglich, weil die Mitglieder des Wahlvorstandes jederzeit einen kompletten Überblick über die Wahlhandlung mit Einnahme der Wahlbenachrichtigung, Führen des Wählerverzeichnisses, Stimmzettelausgabe, Überwachung der Wahlkabinen und Überwachung der vier verschiedenen Urnen haben müssen. Bei weiteren Wahlkabinen wäre dies nicht mehr zu gewährleisten gewesen. Hier scheinen die Lösungen nur darin zu liegen, die Stimmzettel bei Kommunalwahlen künftig komplett ausgefüllt und möglichst klein gefaltet in das Wahllokal mitzubringen oder auch Briefwahl zu beantragen.