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Dienstag, 08. Januar 2019

Ortschaftsrat Dietingen hinterfragt eigene Tätigkeit und Bestand

Mitglieder aus der Gemeinderatsfraktion hatten angeregt, dass der Ortschaftsrat Dietingen jüngst über seinen Fortbestand beraten solle.  Ortschaftsrat Gerhard Schneider erinnerte daran, dass aufgrund einer Klausurtagung des Gemeinderates sich vor fünf Jahren alle fünf Ortschaftsräte mit der eigenen Abschaffung auseinandergesetzt hätten, weil die Aufgaben aus der Gemeindereform von 1975 erledigt waren und aufgrund der Vorberatung in den einzelnen Ortschaftsräten die Beratung im Gemeinderat als Hauptorgan der Gemeinde zu kurz kam.

Ortsvorsteherin Baur erläuterte aus der Hauptsatzung der Gemeinde die Aufgaben des Ortschaftsrates wie zum Beispiel die Ortsgestaltung und erinnerte an die Beratungsthemen aus den letzten Jahren.

Dazu wurde aus den Reihen der Ortschaftsratsmitglieder Kritik geübt, dass zu wenige Sitzungen einberufen werden und wichtige Themen wie die Schulentwicklung nur auf Antrag aus dem Gremium auf die Tagesordnung genommen wurden. So hätten im letzten Jahr nur zwei Sitzungen stattgefunden, wenn nicht Alexander Ettwein und andere Ratskollegen die Initiative ergriffen hätten.

Sehr enttäuscht äußerten sich einige Ortschaftsratsmitglieder darüber, dass teils einstimmig beschlossene Empfehlungen wie zur Schulentwicklung im Gemeinderat durch die Ortsvorsteherin und Fraktionsangehörige nicht vertreten und verteidigt wurden. Als unverständlich wurde angesprochen, dass die Ortsvorsteherin mit einem Fraktionskollegen nicht für die Erhöhung der Sitzzahl für den Ortsteil Dietingen im Gemeinderat entsprechend dem Bevölkerungsanteil gestimmt habe. Die Gemeindeordnung gibt hierbei vor, dass die Sitze der einzelnen Ortsteile nach prozentualen Einwohneranteilen zu bemessen sind.

Die Ortschaftsräte Gerhard Schneider, Klemens Schmid und Georg Schneider regten zur Stärkung des Ortschaftsrates an, mehr Sitzungen einzuberufen und die Ortschaftsratsmitglieder nach möglichen Themen abzufragen. Sie sehen im Ortschaftsrat eine Unterstützung für die Gemeindeverwaltung und ein Sprachrohr für die Bürgerschaft aus dem Ortsteil. Sie wünschen sich, dass die im Ortschaftsrat besprochenen Interessen des Ortsteils Dietingen unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit einiger Ortschafts- und Gemeinderäte im Gemeinderat stärker vertreten werden.

Am Ende sprachen sich alle anwesenden Ortschaftsratsmitglieder einmütig für den Erhalt des Gremiums aus. Die kritisch angesprochenen Punkte sollen gemeinsam aufgearbeitet werden.